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Radfahren in der Fußgängerzone

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	Aktuelles / Archiv Auf dieser Seite finden Sie die aktuellen aber auch ältere Anträge, Presserklärungen und weitere Schriftstücke der FWG - Ratsfraktion zum Herunterladen.

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Pressemitteilung 01.03.2009

Dreifeldturnhalle des Kreis Lippe - Pressemitteilung

Sehr geehrte Damen und Herren,

die FWG-Ratsfraktion Detmold spricht sich gegen eine Beteiligung der Stadt Detmold an einer Dreifeldturnhalle am Bonhoeffer Berufskolleg in Detmold aus.

Die kommunalen Haushalte sind stark belastet, und die Zukunftsprognosen sehen für die zukünftigen kommunalen Haushalte eher düster aus. Die Beteiligung der Stadt Detmold soll erfolgen, um eine Tribühne mit mind. 600 Zuschauerplätzen zu erstellen. Das ist ein Luxusprojekt, das in Zeiten knapper Kassen nicht verwirklicht werden sollte; dies auch im Hinblick darauf, dass Detmold noch nicht einmal die Pflichtaufgaben gemäß Schulentwicklungsplan erfüllt: wie bekannt fehlen im Schulzentrum Ost noch immer mindestens zwei Turnhalleneinheiten. Mit dem Bau der zwei Turnhalleneinheiten am Schulzentrum Ost würden auch die Wünsche der Vereine nach zusätzlichen Trainingszeiten erfüllt. Hierzu sei angemerkt, dass Vereine in anderen lippischen Kommunen in Kreissporthallen ohne Beteiligung der Kommunen trainieren dürfen.

Wir möchten in Erinnerung rufen, dass entgegen dem Schulentwicklungsplan am Schulzentrum Ost nur eine..................

Hier geht es weiter zum kompletten Antrag im PDF - Format

Antrag vom 28.01.2009

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die CDU-Ratsfraktion und die FWG-Ratsfraktion beantragen,

das Rechnungsprüfungsamt mit der Überprüfung des Komplexes Flugplatz Detmold/Flächenkauf durch die Stadt Detmold (Vorlage VV / 031 / 2009) und insbesondere mit der Prüfung und Beantwortung folgender Fragen zu beauftragen:

Welche Rechtsvorschriften sind durch die Verwaltung verletzt worden? Welche Folgen hat dies?
War die Bezahlung ..............................

Dieser Antrag wurde in der Ratsssitzung am 29.01.2009 ohne Gegenstimmen angenommen.!

Hier geht es weiter zum kompletten Antrag im PDF - Format teilweise geschwärzt!

Thema Flugplatz in der “Lippe Aktuell” Hier der direkte Link zum Artikel vom 31.01.2009

Rat debattiert über Fehlinformation des Hauptausschusses

Ratssitzung vom 29.01.2009

1. Thema Flugplatz:

Der nebenstehende Antrag von FWG und CDU wurde ohne Gegenstimmen beschlossen. Die Anfrage der FWG-Ratsfraktion vom 16.01.2009 wurde durch eine öffentliche Mitteilungsvorlage teilweise beantwortet. Der Kämmerer entschuldigte sich darin halbherzig.

Der FWG-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Krentz führte aus:

Es gibt drei Aspekte: 1. Den Ankauf selbst, dieser soll im Fachausschuss und im Haupt und Finanzausschuss beraten werden. 2. Die Stilfrage, die Politik wurde nicht frühzeitig in die Überlegungen, das Gelände zu kaufen, eingebunden. Der Luftsportverein hatte sein Interesse an dem Grundstück bekundet, die Stadt hat den Luftsportverein nicht darüber informiert, dass das Grundstück von der Stadt erworben wird. Der Verein will erhebliche Investitionen durchführen und würde gerne auf einem eigenen Grundstück investieren. Es wurde am Verein vorbei agiert, man solle sich vorstellen das hätte die Stadt mit einem unserer Sportvereine, z.B. in Berlebeck oder Jerxen-Orbke gemacht. 3. Die Falsche Antwort auf die Frage der FWG im Haupt-und Finanzausschuss.

2. Radfahren in der Fußgängerzone:

Seit kurzem ist lt. Beschilderung das Radfahren in der Fußgängerzone zwischen 19.00 Uhr und 11.00 Uhr erlaubt. In der Vergangenheit hatten sich Seniorenbeirat, Behindertenbeirat und Verkehrsausschuss gegen eine Freigabe ausgesprochen. Aufgrund einer Anfrage der FWG in der Ratssitzung wird das Thema jetzt im Fachausschuss behandelt.

Zweimal hat die Verwaltung gehandelt ohne die Politik zu beteiligen ! Zweimal hat die FWG es aufgedeckt !


	Anfrage vom 16.01.2009 Flugplatz Detmold Sehr geehrter Herr Heller, sehr geehrte Damen und Herren, am 15.01.2009 fragte ich unter Punkt „Verschiedenes“ im Rahmen der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses: „Hat die Bundesrepublik Deutschland das Gelände des Flugplatzes Detmold verkauft ?“ Sie, sehr geehrter Herr Heller, verwiesen die Frage zur Beantwortung an den Beigeordneten, Herrn Benkmann. Dieser antwortete: „Die Bundesrepublik Deutschland hat das Gelände nicht verkauft, der Vorgang wird im nicht-öffentlichen Teil im Fachausschuss behandelt.“ Nachdem ich heute die Information erhielt, dass am 10.12.2008 ein Kaufvertrag zwischen der Bundesrepublik ............ Hier geht es weiter zum kompletten Antrag im PDF - Format

	Antrag vom 16.12.2008 Sehr geehrter Herr Heller, die FWG – Ratsfraktion beantragt für den Haupt- und Finanzausschuss am 15.01.2009 den Tagesordnungspunkt „Stellenplan 2010, Vorberatung in den Fachausschüssen“. Für diesen Tagesordnungspunkt stellen wir den folgenden Antrag: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Alle Fachbereiche legen gegenüber dem jeweiligen Fachausschuss dar, welche ............. Hier geht es weiter zum kompletten Antrag im PDF - Format Dieser Antrag wurde in der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 15.01.2009 abgelehnt !!!!

	Mit dem folgendem Antrag versucht die FWG - Ratsfraktion eine Diskussion zu Umstrukturierung der Stadtverwaltung in Gang zu bringen. Die anderen Fraktionen signalisierten teilweise Zustimmung zur Notwendigkeit der Diskussion, auch in Bezug auf den Antrag zum Stellenplan 2009 (Wegfall von zwei Dezernentenstellen). Eine Veränderung oder Diskussion vor der Kommunalwahl 2009 wird anscheinend nicht gewünscht. Durch die Anträge der FWG - Ratsfraktion würden insgesamt vier Führungspositionen aus dem Stellenplan gestrichen. Das bringt neben der Verschlankung der Verwaltung auch erhebliche, dauerhafte Einsparungen. Antrag Umstrukturierung der Fachbereiche Sehr geehrter Herr Heller, die FWG – Ratsfraktion beantragt, für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.01.2009 den Tagesordnungspunkt „Umstrukturierung der Fachbereiche“ auf ......... Hier geht es weiter zum kompletten Antrag im PDF - Format Dieser Antrag wurde in der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 15.01.2009 abgelehnt !!!!